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Hormonell schädliche Inhaltsstoffe

Die EU hat zu dem Thema der hormonell schädlichen Inhaltsstoffe Stellung bezogen. Diese Stellungnahme bezieht sich auf Pfanzenschutzmittel und Biozide.

In der Kosmetik-Verordnung ist festgelegt, das die Kommission sie „hinsichtilch Stoffen mit endokrin wirksamen Eigenschaften“ überprüfen muss. Gegenstand dieser Diskussion ist zum Beispiel das Thema Parabene. Die Überprüfung ist überfällig, aber ein Screening bestimmter Kosmetika-Inhaltsstoffe wurde von der Kommission in Auftrag gegeben und steht kurz vor dem Abschluss. Bis Ende des Jahres will die Kommission die Ergebnisse vorlegen.

Quelle: Mitteilung der Kommission an das Europäische Palament und den Rat über endokrine Disruptoren und die Entwürfe der Kommissionsrechtsakte zur Festlegung der wissenschaftlichen Kriterien für ihre Bestimmung im Kontext der EU-Rechtsvorschriften über Pflanzenschutzmittel und Biozidprodukte, 15.06.2016

Abmahnungen – immer ein leidiges Thema

Auch im Kosmetiksektor sind Abmahnungen ein Thema. Seitdem die neue Kosmetikverordnung viele Verfahren vorschreibt, muss mit Abmahnungen gerechnet werden, wenn sich der Inverkehrbringer nicht an den Wortlaut der Verordnung hält. Dabei sind die unmittelbaren Kosten nicht das eigentliche Problem. Im Zuge der Abmahnung wird eine Unterlassungserklärung verlangt, die lebenslang gilt. Verletzungen können teuer zu stehen kommen.

Was aber richtig in die Kosten gehen kann, ist, wenn die Abmahnung eine Rückrufaktion nach sich zieht.

Haben Sie alle Vorbereitungen getroffen? Können Sie nachvollziehen, welche Charge von wem geliefert wurde und an wen Sie sie ausgeliefert haben? Sind Ihre Texte so, dass sie mit der Kosmetik-VO im Einklang sind?

Wenn Sie Bedenken haben, wenden sie sich an FEKUNDA.

 

Werbeaussagen bei kosmetischen Produkten

Die Kosmetik-VO 1223/2009 beschreibt im Artikel 20 Absatz 1:

Bei der Kennzeichnung, der Bereitstellung auf dem Markt und der Werbung für kosmetische Mittel ddürfen keine Texte, Bezeichnungen, Warenzeichen, Abbildungen und andere bildhafte oder nicht bildhafte Zeichen verwendet werden, die Merkmale oder Funktionen vortäuschen, die die betreffenden Erzeugnisse nicht besitzen.

Zu den Werbeaussagen ist die Verordnung 655/2013 vom 10.07.2013 „Festlegung gemeinsamer Kriterien zur Begründung von Werbeaussagen im Zusammenhang mit kosmetischen Mitteln“ zu beachten, die am 11. Juli 2013 in Kraft getreten ist. Sie umfasst Werbeaussagen an den Endkunden in den Bereichen

  • Einhaltung von Rechtsvorschriften
  • Wahrheitstreue
  • Belegbarkeit
  • Redlichkeit
  • Lauterkeit
  • fundierte Entscheidungsfindung

Eine Erläuterung in englischer Sprache wurde in den „Guidelines to Commission Regulation (EU) No 655/2013 laying down common criteria for the justification of claims used in relation to cosmetic products“ im Juli 2013 veröffentlicht.

Haben Sie Fragen zum Thema Werbeaussagen? Wir helfen Ihnen gerne.

 

Produktionsinformationsdatei (PID)

Jedes Produkt unterliegt einem Lebenszyklus. So auch alle kosmetischen Produkte. Deshalb hat der Gesetzgeber in der Kosmetik-Verordnung (EG) 1223/2009 festgelegt, dass für jedes Produkt eine sog. Produktinformationsdatei (PID) erstellt wird. Der Inhalt einer PID ist zwar weitestgehends mit den bekannten Aufzeichnungen aus der Vergangenheit identisch, aber es gibt auch einige Neuigkeiten.

Hintergrund der PID ist ein möglichst breites Wissen um das kosmetische Produkt. So gehören neben der Rezeptur und den physikalisch-chemischen Eigenschaften auch die mikrobiologische Qualität und die Wirkungsweise des kosmetischen Produktes beim Menschen zu den geforderten Daten und die Sicherheitsbewertung. Die Beschreibung der Herstellungsmethode und eine Erklärung zur Einhaltung der Guten Herstellpraxis (GMP) ist ebenfalls Bestandteil der PID. Die GMP fordert u.a. die Nachverfolgbarkeit von Rohstoffen und Fertigprodukten. D.h., der Hersteller hat alle Daten über die Rohstoffe und kann die Auslieferung der Chargen an seinen Kunden nachweisen. Der Kunde führt wiederum den Nachweis der einzelnen bezogenen Chargen an seine (End-)Kunden. So schließt sich der Kreis. Hat ein Konsument ein Problem mit einem kosmetischen Produkt, so läßt sich nachverfolgen, ob  evtl. ein Rohstoff die Ursache verursacht hat. Anders herum lassen sich bei einer fehlerhaften Rohstoffcharge die Konsumenten ausfindig machen, die evtl. vor dem Gebrauch gewarnt werden müssten (Rückrufaktion).

In der PID sind also alle Daten zu einem kosmetischen Produkt zu finden. Von der Entwicklung über die Produktion bis zum Konsumenten. Ebenso finden Rezepturänderungen ihren Eingang in die PID, solange es unter gleichem Label verkauft wird. Die Daten müssen bis 10 Jahre nach der letzt gefertigten Charge aufgehoben werden. Ein Vorteil für den Hersteller, da ansonsten nach BGB bei Möglichkeit von Personenschäden die Beweispflicht 30 Jahre lang existiert.

Notifizierung von Kosmetika

Am 11.07.2013 werden die nationalen Kosmetikverordnungen in der Europäischen Union durch die EU-KosmetikV (EG) Nr. 1223/2009 vom 30. November 2009 abgelöst. Neu ist die in Artikel 13 beschriebene Notifizierung aller kosmetischen Produkte, die in der EU auf den Markt gebracht werden. Über die alten Verfahren, in Deutschland z.B. SYSDECOS können dann keine Anmeldungen mehr vorgenommen werden. EU-weit wurde dafür das neue System Cosmetic Products Notification Portal  (CPNP) im Januar 2012 in Betrieb genommen. Das Portal wird von der Europäischen Kommission betrieben und ermöglicht die zentrale Erfassung aller Daten für kosmetische Produkte. Der Vorteil von CPNP ist, das alle Daten zentral für die Giftinformationszentren und die zuständigen Behörden zur Verfügung stehen. Für den Hersteller oder Importeur liegt der Vorteil darin, dass er die Anmeldung nur einmal durchführen muss und er das Produkt ohne weitere regionale Datenerfassung EU-weit vertreiben darf.

Kosmetische Produkte, die bereits heute verkauft werden, müssen bis zu diesem Datum über CPNP angemeldet worden sein. Die Notifizierung über CPNP beinhaltet nur Daten zu Hersteller, Produktname, Herkunftsland, Rahmenrezeptur, verantwortliche Person etc. Bei der Notifizierung handelt es sich deshalb nicht um eine Zulassung. Auch wird keine inhaltliche Prüfung der Daten vorgenommen.  Die Sicherheitsbewertung des Produktes darf nur von Experten vorgenommen werden.

Die über CPNP erfassten Daten sind öffentlich nicht zugänglich. Sie werden vertraulich behandelt und Behörden / Giftinformationszentren erhalten jeweils die Daten, die für ihren Auftrag notwendig sind.